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Freitag, 05. Juni 2009 um 22:36 Uhr |
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Seite 1 von 6 Nachfolgend werden Auszüge einer Ausarbeitung zur Grundsicherung für Arbeitssuchende, auch bekannt als "Hartz IV" präsentiert. Die Regelleistung hier beträgt aktuell 351 Euro monatlich für den Hilfesuchenden. Die Grundsicherung für Arbeitslose ist auch relevant für Absolventen, die nicht unmittelbar nach Abschluss eine Anstellung erhalten.
Im Januar 2005 wurde die neue Grundsicherung für Arbeitssuchende im Rahmen der Regelungen des SGB II eingeführt. Mit diesem Umstand wurde die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammengeführt. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende ist für hilfebedürftige, erwerbsfähige Menschen geschaffen worden, die arbeitslos sind und oder kein Einkommen oder Vermögen zum Lebensunterhalt besitzen.
Die Grundsicherung für Arbeitssuchende wurde in der Phase ihrer Einführung kontrovers diskutiert. Auch gegenwärtig ist das Thema umstritten. Sowohl die politischen Parteien als auch die Fachwelt streiten sich nach wie vor über Sinn und Unsinn der Hartz-Reformen. Auch in der Bevölkerung ist die Thematik natürlich umstritten. Im Zuge der Einführung von Hartz-IV gab es die sogenannten Montagsdemonstrationen, die von Arbeitsloseninitiativen und politischen Gruppierungen organisiert und begleitet wurden.
Die von der ehemaligen Rot-Grünen Koalition beschlossenen Hartz-Reformen, insbesondere die Grundsicherung für Arbeitssuchende wurde/wird von vielen Kritikern als Armut per Gesetz umschrieben. Insbesondere gewerkschaftsnahe Politiker, Die Linke und Arbeitsloseninitiativen prangerten die niedrigen Regelsätze für Arbeitslosengeld II Empfänger an und machten auf die potentiellen, aus ihrer Sicht, negativen Auswirkungen der Gesetze aufmerksam. Im Zuge der „Agenda 2010“ hat sich die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) geformt. In dieser Gruppierung positionierten sich u.a. abtrünnige SPD-Linke, Gewerkschaftsmitglieder. Die WASG ist nun gemeinsam mit der PDS in der Partei „Die Linke“ aufgegangen, die zu den größten Kritikern der Agenda 2010 von Gerhard Schröder zählt.
Die Zusammenlegung der ehemaligen Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe schreckt(e) auch viele Arbeitnehmer ab, da bei einer möglichen Arbeitslosigkeit nach kurzem Arbeitslosengeldbezug der Abstieg in die Grundsicherung für Arbeitssuchende erfolgte. Insbesondere vormals gut verdienende Arbeitnehmer, die vor den Hartz-Reformen Arbeitslosenhilfe erhalten hätten, fürchteten sich vor diesem „Abstieg“.
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